Verpackungsgesetz
Lebhafte Diskussionen auf Berliner Tagung
Am 01. Januar 2019 tritt mit dem Verpackungsgesetz eine neue gesetzliche Regelung in Kraft. Zusätzlich gibt das europäische Kreislaufwirtschaftspaket neue Impulse. Grund genug, dass die diesjährige Verbändekonferenz am Nikolaustag im Allianz-Forum in Berlin einen besonderen Fokus auf die neuen Rechtsnormen, aber auch auf den aktuellen Stand der Technik und auf Best Practices bei der Kreislaufführung von Wertstoffen aus Verpackungen legte. Die Veranstaltung trug den Titel „Recyclingfähigkeit und Sekundärrohstoffeinsatz bei Verpackungen."
Es diskutierten rund 200 Teilnehmer aus der gesamten Wertschöpfungskette der Verpackung. Die Konferenz fand zum zweiten Mal auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft Verpackung + Umwelt e. V. (AGVU), des bvse – Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung und des BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e. V. unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin statt.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze hielt nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden der AGVU, Dr. Carl Dominik Klepper, ihre Keynote. Zuvor hatte Dr. Klepper in seiner Begrüßung viele Maßnahmen des jüngst von der Ministerin veröffentlichten 5-Punkte-Plan als sinnvoll und dringend notwendig bezeichnet. Dabei betonte er: „Ohne die Mitwirkung der Bürger bei der Entsorgung von gebrauchten Verpackungen geht es nicht. Deshalb würde eine Ausweitung der Herstellerverantwortung auf die Kosten zur Reinigung von Straßen und Parks ein falsches Signal aussenden.“
In ihrer Keynote hob Ministerin Schulze die veränderte Diskussion rund um den Kunststoffabfall hervor und lobte den Entsorgungsstandard in Deutschland: „Wir sind gute Trenner, gute Sammler und gute Recycler.“ Zugleich stellte sie klar, dass Sammeln, Sortieren und Recyceln weiter optimiert werden müssen. Die SPD-Politikerin ging auch auf ihren 5-Punkte-Plan und die Kampagne „Nein zur Wegwerfgesellschaft“ ein. Den Einsatz von Rezyklaten in der Produktion will Schulze stärken und sieht hier die öffentliche Beschaffung als „wichtigen Eckpfeiler“ bei der Verwendung von Rezyklaten. „Bund, Länder und Kommunen müssen hier Vorbild sein“, erklärte Schulze.
Der Moderator der Veranstaltung, BDE-Geschäftsführer Dr. Andreas Bruckschen, leitete durch einen spannenden Nachmittag, der neben einer weiteren Keynote von Sarah Nelen von der Europäischen Kommission ein vielfältiges Programm mit Impulsen und Informationen zu den Herausforderung des Trennens und Sortierens sowie des Einsatzes von Rezyklaten in Produkten und Verpackungen beinhaltete. Die Unternehmensgruppe Schwarz, zu welcher auch das Handelsunternehmen Lidl gehört, präsentierte, wie zukünftig Kunststoffeinsatz reduziert und Verpackungen nachhaltiger gestaltet werden. Es war zu erfahren, wie die Bürger über eine große Medien-Kampagne für ein besseres Trennen und Sammeln von Abfällen gewonnen werden können und schließlich, wie ein digitales Wasserzeichen auf jeder Verpackung die Sortierprozesse revolutionieren könnte.
bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock zeigte sich zufrieden mit dem Verlauf der Konferenz: „Ich bin davon überzeugt, dass in Zukunft mehr Verpackungen als bisher recycelt werden. Es war deshalb eine kluge Entscheidung, nicht länger auf ein Wertstoffgesetz zu warten, sondern rechtzeitig den Kurs zu korrigieren und ein Verpackungsgesetz auf den Weg zu bringen. Wir sind nun in der Pflicht, dieses Gesetz zu einem Erfolg zu machen.“ Auch Dr. Andreas Bruckschen war erfreut: „Diese Verbändekonferenz lebt vom Willen aller Akteure zur Kooperation. Diesen Willen und diesen Zusammenhalt werden wir brauchen, damit sich die neuen gesetzlichen Regelungen in der täglichen Praxis bewähren können.“
