Battenfeld setzt sich in China gegen Produktpiraten durch
Battenfeld-cincinnati Extrusion Systems Ltd, chinesisches Tochterunternehmen der österreichischen battenfeld-cincinnati Austria GmbH, hat den Prozess um das geistige Eigentum an der PO 450 Rohrextrusionslinie in letzter Instanz gewonnen.
Das Revisionsgericht bestätigte damit ein 2007 gefälltes Urteil des Gerichts von Dongguan. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Donghua Machinery Ltd auf Basis vertraulicher und unrechtmäßig von battenfeld-cinncinati erworbener Dokumente eine verfahrenstechnisch vergleichbare Rohrextrusionslinie unter eigenem Namen in den Markt eingeführt und verkauft hat.
Das chinesische Unternehmen hatte argumentiert, dass die Technologie lizenzfrei und öffentlich bekannt sei. Das Gericht folgte dieser Linie jedoch nicht und verurteilte Donghua zu einer Geldstrafe von rund 50.000 €. Außerdem muss das Unternehmen alle Dokumente dieses Linientyps vernichten.
Der erste Prozess hatte großes Medieninteresse erregt, da ein chinesisches Gericht erstmals die Urheberrechte europäischer Maschinenbauer anerkannt und chinesische Plagiate sanktioniert hatte.
