Paul & Co gewinnt Patentrechtsstreit gegen Sonoco
Die Paul & Co GmbH, Spezialist für Hartpapierhülsen, hat in der Patentrechtsauseinandersetzung um die „Wide-Ply-Technology“ einen richtungweisenden Erfolg gegen die finnische Sonoco Alcore Oy erzielt. Mit seiner Entscheidung vom 1. März hat das Münchner Bundespatentgericht den deutschen Teil des dem Streit zu Grunde liegenden europäischen Patents EP 1 071 556 B1 für nichtig erklärt und damit dem derzeit anhängigen Rechtstreit vor dem Landgericht Düsseldorf die Grundlage entzogen: In diesem Verfahren wollte Sonoco dem Wildfleckener Unternehmen verbieten, weiterhin ihre „Wide-Ply-Produkte“ herzustellen und anzubieten.
Das Gericht folgt damit der Argumentation von Paul & Co, dass die Verwendung von breiten Streifen zur Herstellung von Spiralwickelhülsen für die Papierindustrie durch den Stand der Technik schon bekannt war, bevor Sonoco damit auf den Markt kam und sich das europäische Patent sicherte.
„Mit dem Urteil ist sichergestellt, dass wir unsere Kunden aus der Papierindustrie auch weiterhin mit Wide-Ply-Hülsen aus der S-Serie beliefern können“, sagt Walter Kunert, Geschäftsführender Gesellschafter von Paul & Co.
